Woher kommt das Geld, das die Gemeinden brauchen?
Gemeindefinanzen und VRV 2015
Das nachfolgende Diagramm bietet einen ganz groben Überblick, wie sich die Gesamteinnahmen der Gemeinden ohne Wien (im Jahr 2018 rund 22,6 Mrd. Euro) zusammensetzen.
Einnahmenstruktur 2018
vereinfachte Darstellung, Gemeinden ohne Wien
Eigene Darstellung Gemeindebund; Datenquelle: Rechnungsabschlüsse der Gemeinden, Statistik Austria
Eigene Steuern
Den Löwenanteil, rund 82% des Aufkommens der gemeindeeigenen Abgaben von 2018 gut 3,7 Mrd. Euro (+5,3% gegenüber 2017), nehmen gemäß den Rechnungsabschlüssen der Gemeinden ohne Wien die Grundsteuer und die Kommunalsteuer ein. Die Kommunalsteuer legte gegenüber 2017 gar um 5,8% auf 2,46 Mrd. Euro zu und ist damit die mit Abstand bedeutendste gemeindeeigene Abgabe. Die Grundsteuereinnahmen der Gemeinden ohne Wien (inkl. der Grundsteuer A auf land- und forstwirtschaftliches Vermögen mit einem Aufkommen von rund 30 Mio. Euro) stiegen 2017 aufgrund der fehlenden Dynamik über Neu/Zu/Umbauten hinaus nur um überschaubare 3,4 Prozent auf rund 603 Mio. Euro. Mit etwa 325 Mio. Euro an Aufkommen stellen die Interessentenbeiträge die drittgrößte eigene Abgabe der Gemeinden ohne Wien dar. Weitere, insgesamt rund 330 Mio. Euro entfallen auf Gebrauchsabgaben, Fremdenverkehrsabgaben, Verwaltungsabgaben, Lustbarkeitsabgaben oder auch Abgaben auf Tierhaltung.
Gemeinde-Ertragsanteile
Gemäß Finanzverfassung und Finanzausgleich hebt der Bund in verwaltungsökonomisch sinnvoller Weise auch für die Länder und Gemeinden sogenannte gemeinschaftliche Bundesabgaben ein. Die betragsmäßig bedeutendsten davon sind die Umsatzsteuer und die Lohnsteuer mit einem Aufkommen von aktuell rund 29 bzw. 27 Milliarden Euro. Gemäß dem aktuellen Finanzausgleichsgesetz (FAG 2017) werden daraus die Ertragsanteile des Bundes, der Länder und der Gemeinden errechnet. Das nachfolgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien von 2012 bis 2018 (noch vor Abzug der 12,8% an Gemeinde-Bedarfszuweisungsmitteln). So ist etwa das Stagnieren der Ertragsanteile im Jahr 2016 aufgrund des Wirksamwerdens der Steuerreform 2015/2016 ebenso ersichtlich, wie die hohe Dynamik (+4,6%) im Hochkonjunkturjahr 2018.
Ertragsanteile der Gemeinden (ohne Wien)
2012 – 2018 in Mio. EUR
Datenquelle: Statistik Austria, Rechnungsabschlüsse der Gemeinden (ohne Wien) 2018
Die Benützungsgebühren betreffen vor allem die Einnahmen aus der Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie dem Müllentsorgungsbereich. Die Einnahmen der Gemeinden ohne Wien aus diesen Gebühren betrugen 2018 rund 2,1 Mrd. Euro (+3,8% gegenüber 2017).