23.8.2017 – Die Mineralöl- und die Körperschaftsteuer bremsen die September-Vorschüsse. Daher liegen diese bundesweit bei plus 2,3 Prozent.
Mit einem Plus von 2,3 Prozent für die Gemeinden ohne Wien ist die Steigerung der Ertragsanteil-Vorschüsse für den September wieder etwas geringer als zuletzt. Den guten Zuwächsen bei der Umsatz- und der Lohnsteuer (6 bis 7 Prozent im Plus) machte eine gegenüber dem für die Berechnung zugrunde liegenden Juli 2016 um knapp ein Viertel rückläufige Mineralölsteuer sowie die Körperschaftsteuer einen gehörigen Strich durch die Rechnung. Das KÖSt-Aufkommen im Juli 2017 liegt laut Finanzministerium im Normalbereich, jenes vom Juli 2016 war deutlich überhöht. Dementsprechend groß sind die Auswirkungen auf den aktuellen September-Monatsvergleich bei den Vorschüssen. Ohne die Sondereffekte wäre es wohl eine Steigerung von fünf Prozent gewesen.
Grunderwerbsteuer wieder im Aufschwung
Die Grundsteuer, die nicht nach dem allgemeinen Schlüssel von 11,848 Prozent, sondern zu gut 93 Prozent den Gemeinden zukommt (die Grunderwerbsteuer hat ein Aufkommen von rund einer Mrd. Euro pro Jahr), ist nach dem schwachen ersten Halbjahr wieder im Ansteigen. Durch das gut 20-prozentige Plus im Vergleich von Juli 2017 zu Juli 2016 liegt das bisherige 2017er Aufkommen nun bereits annähernd wieder auf dem hohen Niveau von 2016.
Mit dem länder- und monatsweise sehr volatilen Ergebnissen der Grunderwerbsteuer einher gehen auch die bundesländerweise unterschiedlichen Zuwächse bei den Vorschüssen. Während es in Kärnten keinen Zuwachs beim Steueraufkommen des für die Berechnung relevanten Monats Juli gibt, legte die Grunderwerbsteuer in Vorarlberg (nach schwachen Vormonaten) im Juli 2017 gegenüber dem Juli 2016 um 77 Prozent zu. Dies hat zur Folge, dass die Vorarlberger September-Vorschüsse mit plus 9,3 Prozent den höchsten und die Kärntner mit lediglich plus 0,05 Prozent den geringsten länderweisen Zuwachs verzeichnen. Deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 2,8 Prozent liegt Wien mit einem September-Plus von 4,1 Prozent bei den Vorschüssen, wobei die Bundeshauptstadt nicht nur von der nun wieder besseren Entwicklung der Grunderwerbsteuer, sondern vor allem von ihrem deutlichen Bevölkerungszuwachs (aktuell relevant ist hier der Einwohneranstieg vom 31.10.2015 gegenüber dem Stichtag 31.10.2014) profitiert.
Salzburg 2017 noch immer leicht im Minus
Im bisherigen Jahresvergleich der ersten drei Quartale 2017 mit jenen aus 2016 liegen die Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien nach dem schwachen ersten Halbjahr mittlerweile bei durchschnittlich plus 1,1 Prozent. In Wien sind es bereits plus 2,6 Prozent. Bei den bisherigen 2017er Vorschüssen auf die Gemeindeertragsanteile liegt Salzburg als einziges Bundesland noch nicht im Plus (-0,05%). Das sollte sich jedoch spätestens mit den Oktober-Vorschüssen wieder ändern, wenn sich auch das Salzburger Aufkommen an Grunderwerbsteuer gegenüber dem Spitzenwert im Jahr 2016 weiter stabilisiert.