110 Millionen Euro möchte die Regierung für die zukünftige Kinderbetreuung der 0- bis 6-Jährigen ausgeben. Das sind zwar um 20 Millionen mehr als budgetiert wurden, aber um 30 Millionen weniger als bisher für diesen Bereich geflossen sind.
Es war ein großes Ziel, bisher drei Bund-Länder-Vereinbarungen im Bereich der Kinderbetreuung zu einer zu vereinen. Doch schon die Anfänge waren etwas holprig. Wurden bisher 142,5 Millionen für insgesamt drei 15a-Vereinbarungen (sprachliche Frühförderung (20 Mio. Euro), Ausbau der Kinderbetreuung (52,5 Mio. Euro) und Ersatz für das erste kostenlose verpflichtende Kindergartenjahr (70 Mio. Euro)), die im Kindergartenjahr 2017/18 auslaufen, ausgegeben, so waren im Budget der neuen Regierung nur mehr 90 Millionen Euro vorgesehen.
20 Millionen Euro mehr
Nun soll es doch 110 Millionen Euro für alle drei Bereiche geben. Dies hat Familienministern Juliane Bogner-Strauß am 11. Juli 2018 im Ö1-Morgenjournal nach einem Gespräch mit Finanzminister Hartwig Löger verkündet.
Der Österreichische Gemeindebund hat sich bisher sehr dafür eingesetzt, dass es bei der ursprünglichen Summe bleibt, da die Herausforderungen gerade in diesem Bereich nicht kleiner werden. Der Kostenersatz für das erste verpflichtende Kindergartenjahr muss jedenfalls in voller Höhe erhalten bleiben. Damit reduzieren sich automatisch die Mittel für die anderen Bereiche. Wenn die Zielvorgaben erhöht, die Anforderungen steigen und mehr Qualität erreicht werden sollen, dürfen die Mittel nicht gekürzt werden. Außerdem ist zu befürchten, dass die Vorgaben, um an die Zuschüsse zu gelangen, weiter verschärft werden. Daher steht der Gemeindebund derzeit in intensiven Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien, um die Bedürfnisse der Gemeinden noch einmal deutlich zu machen.
