22.5.2017 – Das starke Plus im Mai war noch keine Trendwende für eine positivere Entwicklung der Ertragsanteile, denn die Juni-Vorschüsse liegen wieder im Minus. Die bessere Konjunkturentwicklung lässt jedoch hoffen.
Trotz laufend nach oben revidierter Konjunkturaussichten (nach 1,5 Prozent 2016 rechnet das WIFO für 2017 mit einem realen BIP-Wachstum von 2,0 Prozent) liegen die Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile nach wie vor gegenüber 2016 im Minus. Die Vorschüsse für das erste Halbjahr 2017 liegen bei den Gemeinden ohne Wien bei rund 1,7 Prozent unter jenen des ersten Halbjahrs 2016 (Wien -0,3%). Gründe dafür sind unter anderem die nach wie vor spürbaren Auswirkungen der Tarifsenkung der Lohnsteuer, eine verhaltene Umsatzsteuerentwicklung, eine stark rückläufige Entwicklung der Grunderwerbsteuer sowie ein verrechnungstechnischer Effekt bei der Mineralölsteuer, der auch ein Hauptgrund für die diesmal sehr schwachen Juni-Vorschüsse ist.
Schwächstes Minus in NÖ und der Steiermark
Im aktuellen Monatsvergleich (Juni 2017 zu Juni 2016) liegen die Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien 4,8 Prozent im Minus. Die länderweisen Unterschiede resultieren vor allem aus der monats- und landesweise sehr unterschiedlichen Entwicklung des Aufkommen an Grunderwerbsteuer, die heuer insgesamt mehr als 20 Prozent unter den Vorjahreswerten liegt.
Da Niederösterreich und die Steiermark aktuell einigermaßen ihr Vorjahresergebnis an Grunderwerbsteuer erreichen, verzeichnen die dortigen Gemeinden mit -3,5 Prozent das geringste Minus bei den Juni Vorschüssen. In Kärnten, Salzburg und Vorarlberg ist dies am wenigsten der Fall, wodurch das dortige Minus der Juni-Vorschüsse im Bereich von minus sieben Prozent liegt. Trotz der positiven Konjunkturerwartungen darf also weiterhin auf ein Anziehen der Ertragsanteile gewartet werden.