20.12.2017 – Die Vorschüsse auf die Ertragsanteile starten im Jänner 2018 für die Gemeinden ohne Wien mit einem durchschnittlichen Plus von 3,4 Prozent. Dieses fällt jedoch landesweise recht unterschiedlich aus.
Die den Jänner 2018-Vorschüssen zugrunde liegenden Abgabeneinnahmen vom November 2017 ergaben gute Zuwächse bei den Lohn- und Einkommensteuern sowie ein moderates dreiprozentiges Wachstum der Umsatzsteuer. Insgesamt zeigten sich beim relevanten Abgabenaufkommen keine besonderen Auffälligkeiten, lediglich das Aufkommen an Kapitalertragsteuer auf Dividenden lag verrechnungstechnisch bedingt deutlich unter dem Vorjahreswert.
Länderweise Zuwächse zwischen 0,8 und 5,9 Prozent
Neben der Veränderung der (abgestuften) Einwohnerzahlen sind für die länderweise Entwicklung der Gemeindeertragsanteile vor allem die monatlichen Ergebnisse der Grunderwerbsteuer von Bedeutung. Diese mehr als eine Milliarde Euro schwere Abgabe, die zu 93,76 Prozent den Gemeinden zukommt, entwickelt sich sowohl landes- als auch monatsweise sehr unterschiedlich. Noch im Dezember 2017 führte dies dazu, dass der Landestopf der niederösterreichischen Gemeindeertragsanteile am stärksten zulegte.
Sowohl durch den Einwohnerzuwachs der Bundeshauptstadt als auch das 26%ige Plus beim November 2017-Aufkommen an Grunderwerbsteuer im Vergleich zum Vorjahr legen die Wiener Gemeindeertragsanteile im Jänner 2018 mit einem Plus von 5,9 Prozent am stärksten zu. Das schwächste Plus verzeichneten diesmal die Tiroler Gemeinden mit lediglich plus 0,8 Prozent, da das zugrundeliegende Aufkommen an Grunderwerbsteuer dort im November 2017 um gut ein Fünftel gegenüber dem Novemberaufkommen 2016 zurückgegangen ist. Bundesweit gesehen (Gemeinden ohne Wien) liegt das Plus der Jänner 2018-Vorschüsse gegenüber dem Vorjahr bei plus 3,4 Prozent.
Ausblick 2018
Die Entwicklung der Einnahmen aus gemeinschaftlichen Bundesabgaben und damit auch der Ertragsanteile von Bund (knapp 68%), Ländern (gut 20%) und Gemeinden (knapp 12%) hängen nicht zuletzt von zwei Faktoren ab: Zum einen von der konjunkturellen Lage und hier sind die Wirtschaftsforscher für 2018 mit einem prognostizierten Zuwachs beim realen BIP von plus 2,8 Prozent sehr zuversichtlich. Auf Basis dieser Konjunkturdaten rechnet das Finanzministerium mit einem bundesweiten Zuwachs der Gemeindeertragsanteile 2018 von bis zu fünf Prozent. Zum anderen wurden aber auch bereits einige steuerpolitische Maßnahmen angekündigt, wie etwa die Abschaffung der sogenannten kalten Progression oder auch neue Steuerabsetzbeträge, die im Ergebnis größere Auswirkungen auf das Abgabenaufkommen und damit auch die Gemeindeertragsanteile haben können.
