Der Bund investiert gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden 4,5 Milliarden Euro in den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung. Zusätzlich können die Gemeinden aus den Kommunalen Investmentprogrammen 2023 und 2025 auf insgesamt 15 Millionen Euro zurückgreifen, um die Kinderbetreuungsplätze auch über die Sommerferien der nächsten Jahre anzubieten. Eingesetzt werden können die Mittel für Angebote der elementaren Bildung und der schulischen und außerschulischen Betreuung schulpflichtiger Kinder. Für die Errichtung, Erweiterung, Instandhaltung und Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen stehen den Gemeinden zudem bis zu 250 Millionen Euro zu.
„Für berufstätige Eltern ist die Betreuung in den Ferien oft ein riesiges Thema. Um hier die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen, stellen wir den Gemeinden nun noch einmal deutlich mehr Geld für die Erfüllung ihrer Aufgaben in der Kinderbildung und -betreuung zur Verfügung. Durch die Kommunalen Investmentprogramme 2023 und 2025 fließen insgesamt 15 Millionen Euro in die Ferienbetreuung. Damit ist diese auch während der Sommerferien gesichert“, so Familienministerin Susanne Raab.
„Wir haben immer gesagt: Der Bund hilft, wenn es weitere Notwendigkeiten für Unterstützung gibt. Dieses Versprechen halten wir, denn die Gemeinden sollen auch in Zukunft ihre wichtigen Aufgaben für die Menschen erfüllen können. Die Gemeinden nutzen dieses Geld für Investitionen in regionale Infrastrukturprojekte wie etwa Kindertageseinrichtungen oder den Schulausbau. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Kinderbetreuung schaffen wir zudem einen weiteren Meilenstein für unsere Familien“, so Finanzminister Magnus Brunner.
Wie kommen die Mittel zustande?
Im Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) 2023 stehen den Gemeinden derzeit noch 500 Millionen Euro und im KIP 2025 weitere 500 Millionen Euro zur Verfügung. Jeweils die Hälfte davon sind für Energieeffizienz sowie Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Hochwasserschutz oder Bodenschutz, reserviert. Der Rest ist für zusätzliche Investitionen, Instandhaltungen und Sanierungen auf kommunaler Ebene vorgesehen, wie zum Beispiel der Errichtung, Erweiterung, Instandhaltung und Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen. Davon stehen 15 Millionen Euro auch für die Ferienbetreuung zur Verfügung.
Weitere Informationen über das Kommunale Investitionsprogramm sind auf der Website des Finanzministeriums abrufbar: https://bmf.gv.at/themen/budget/finanzbeziehungen-laender-gemeinden
(Quelle: APA)
