27.11.2017 – Ohne große Überraschungen ging die Salzburger Bürgermeisterwahl über die Bühne. Die beiden Favoriten Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) werden sich in der Stichwahl am 10. Dezember nochmal matchen müssen. Überraschend niedrig war hingegen die Wahlbeteiligung.
Nachdem der langjährige Stadtchef Heinz Schaden nach seiner nicht rechtskräftigen Verurteilung im Untreue-Prozess am 20. September 2017 sein Amt als Salzburgs Bürgermeister niedergelegt hatte, mussten die rund 113.000 Wahlberechtigten am 26. November 2017 vorzeitig zu den Wahlurnen schreiten. Die Wahl hat bei sechs Kandidaten wie erwartet noch keinen Sieger gebracht. Die beiden Favoriten, der interimistische Stadtchef Harald Preuner von der ÖVP und der SPÖ-Klubvorsitzende Bernhard Auinger, stellen sich am 10. Dezember der Stichwahl.
Preuner mit leichtem Vorsprung
Als Sieger ging aus der ersten Runde Harald Preuner hervor, der bereits seit 1999 in der Salzburger Kommunalpolitik mitmischt und damit über eine ausgezeichnete Bekanntheit verfügt. Er erhielt 35,01 Prozent der Stimmen. Auinger, der bisher im Schatten von Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden stand, erreichte bei seinem ersten Antreten 31,88 Prozent.
Das Urgestein der Bürgerliste (die Grünen in der Stadt Salzburg), Stadtrat Johann Padutsch, kam auf 11,84 Prozent, gefolgt von NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler, die mit 11,14 Prozent Rang vier belegte. FPÖ-Kandidat Klubobmann Andreas Reindl erhielt 6,95 Prozent, Christoph Ferch („Bürger für Salzburg“) bildete mit 3,18 Prozent das Schlusslicht.
Niedrigste Wahlbeteiligung seit Einführung der Direktwahl
Erschreckend niedrig war die Wahlbeteiligung, die nur mehr bei 43,79 Prozent lag. Sie fiel damit auf den niedrigsten Wert seit Einführung der Bürgermeisterdirektwahl im Jahr 1999. Allerdings wurde bisher der Bürgermeister immer am selben Tag wie der Gemeinderat gewählt, bis 2009 zudem auch gemeinsam mit dem Landtag.
Preuner: „Setze auf meine Erfahrung“
Preuner zeigte sich überzeugt, den Vorsprung ins Ziel retten zu können und damit der zweite gewählte (und erste direkt gewählte) ÖVP-Bürgermeister Salzburgs in der Nachkriegsgeschichte zu werden. „Ich setze auf meine Erfahrung und die konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat“, so Preuner gegenüber der APA. So habe er bereits erfolgreich die Verhandlungen für das Budget der Stadt für 2018 abgeschlossen. Bis zum 10. Dezember bestehe auch noch Zeit, die thematischen Unterschiede zu seinem Konkurrenten besser herauszuarbeiten. „Das war bei einer Wahl mit gleich sechs Kandidaten fast nicht möglich.“
Auinger: „Wunschergebnis“
Da die Umfragen Auinger um bis zu acht Prozentpunkte hinter Preuner gesehen haben, sprach dieser gegenüber der APA sogar von einem „Wunschergebnis“: „Wir liegen wenige Prozentpunkte zurück, das heißt, wir können und wollen noch mobilisieren und das Ergebnis letztlich kippen.“ Der SPÖ-Mann möchte in den verbleibenden zwei Wochen „das Tempo weitergehen, das wir seit Ende Oktober gehalten haben, und in möglichst vielen persönlichen Gesprächen noch viele Menschen überzeugen“.
Padutsch kündigt Rückzug aus der Politik an
Nicht zufrieden zeigte sich einzig Padutsch, dessen Ergebnis zwar über dem der vorigen Wahl lag, aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen habe er sich aber ein besseres Abschneiden erwartet. Der Stadtrat wird diese Funktionsperiode noch zu Ende dienen und sich dann aus der Politik zurückziehen. Unterkofler freute sich, weil das Ergebnis zeige, dass der Einzug der NEOS in den Gemeinderat vor dreieinhalb Jahren keine Eintagsfliege gewesen sei. Sie möchte ebenso wie FPÖ-Mann Reindl und „Schlusslicht“ Ferch bei der nächsten Wahl wieder antreten.
Wahlempfehlungen wollten die unterlegenen Kandidaten nicht abgeben. Lediglich Padutsch kündigte an, bei der Stichwahl Auinger zu wählen, „weil er mir persönlich fortschrittlicher als Harald Preuner gilt und keine Law-&-Order-Atmosphäre in der Stadt verbreitet.“ Ob die Bürgerliste eine Empfehlung abgebe, müsse erst entschieden werden. Alle anderen schlossen dies bereits heute aus.
Stichwahl am 10. Dezember
Nach der Stichwahl am 10. Dezember 2017 wird der neue Bürgermeister bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember angelobt. Seine Amtszeit beträgt zunächst aber nicht einmal eineinhalb Jahre, weil im Frühjahr 2019 die nächste turnusmäßige Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ansteht.