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Dezember 2017-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

13.12.2017 – Die Gemeinden erschließen neue Kooperationsfelder, die Verwaltung wird für die neuen Anforderungen adaptiert. Die Strukturen werden auf allen Ebenen an die modernen Anforderungen angepasst. So soll dies künftig auch im Gemeindebund sein. Gemeindebund-Chef Alfred Riedl kündigt in der Dezember-Ausgabe des Kommunal einen großen internen Reformprozess an, der seine Präsidentschaft prägen soll. Als erste Bereiche, in denen es Veränderungen geben wird, nennt er in seinem zweiseitigen Kommentar, das Amt der Präsidentin/des Präsidenten für alle Bürgermeister öffnen zu wollen, als sichtbares Zeichen auch eine Frau zur Vizepräsidentin machen zu wollen und die Ausschussarbeit generell zu reformieren.

Ein zweiter großer inhaltlicher Schwerpunkt sind weiterhin die mit 1. Jänner 2018 zu befürchtenden negativen Effekte durch die Abschaffung des Pflegeregresses. Derzeit beschließen zahlreiche Gemeinden Resolutionen, um auf das drohende große finanzielle Problem aufmerksam zu machen.

Um die (noch) guten Gemeindefinanzen dreht sich der dritte Schwerpunkt dieser Ausgabe. Der Gemeindefinanzbericht wurde Anfang Dezember präsentiert und zeigt, dass die Kommunen im Jahr 2016 ausgezeichnet gewirtschaftet und sogar Überschüsse erzielt haben.

Weitere Themen, die in dieser Ausgabe behandelt werden, sind: Gemeindeeigene Steuern, Geschichtliches zur Gemeindeverfassungsnovelle, die Notwendigkeit einer Wahlrechtsreform, wahlkampfreie Zonen im Ortsgebiet, die Begutachtung zur VRV, die Energieabgabenvergütung, die digitalen Möglichkeiten im Gemeindeamt Kremsmünster und die Ergebnisse der Nahversorgungsstudie von ADEG, die gemeinsam mit dem Gemeindebund präsentiert wurde. Nachberichterstattungen gibt es außerdem zur europäischen Woche der Städte und Regionen sowie zum gemeinsamen Salzburger und Tiroler Gemeindetag und jenem in Vorarlberg. Beim „Mensch hinterm Bürgermeister“ wird der Nenzinger Bürgermeister Florian Kasseroler vorgestellt.

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