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Österreichischer Gemeindebund wählt neues Präsidium

Am 23. März 2022 wählte der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes im Palais Niederösterreich in Wien nach fünf Jahren ein neues Präsidium. Bundesvorstandsmitglieder sind insgesamt 64 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus den 10 Landesverbänden des Österreichischen Gemeindebundes und der Generalsekretär. Der Bundesvorstand tritt meist zwei Mal im Jahr zusammen, um wichtige statutarische und inhaltliche Beschlüsse zu fassen. Bei der Wahl am 23. März waren 49 wahlberechtigte Vorstandsmitglieder anwesend.

Der bisherige Präsident Alfred Riedl, der seit März 2017 Chef der größten Interessensvertretung der österreichischen Gemeinden und Städte ist, wurde mit 40 Stimmen (von 49 abgegebenen) in seinem Amt bestätigt. Riedl will auch in den nächsten Jahren mit aller Kraft daran arbeiten, die Position der Gemeinden und Städte weiter zu stärken. „Die Kommunen sind die Basis der Demokratie und ohne die Gemeinden geht nichts in diesem Land. Das haben wir in den letzten Jahren ganz deutlich gesehen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister machen tagtäglich exzellente Arbeit im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger. Sie kümmern sich um das höchstpersönliche Lebensumfeld, helfen schnell und unbürokratisch, kennen die Sorgen und Probleme ihrer Bevölkerung und sind meist die ersten und auch einzigen politischen Ansprechpartner. Als Gemeindebund werden wir uns auch weiterhin für alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeinden vor Bund, Ländern und der Öffentlichkeit stark machen. Wir sind die starke Stimme aller österreichischen Gemeinden und Städte“, betont der wiedergewählte Gemeindebund-Präsident.

Für das Amt der vier Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten standen fünf Kandidatinnen und Kandidaten zu Wahl. Zu neuen Vizepräsidentinnen wurden die Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbandes und Bürgermeisterin von Dornbirn, Andrea Kaufmann mit 46 Stimmen und die Bürgermeisterin von Steinbach am Ziehberg in Oberösterreich, Bettina Lancaster mit 42 gültigen Stimmen gewählt. Der bisherige Vizepräsident und Präsident des NÖ-Gemeindevertreterverbandes Rupert Dworak wurde mit 34 Stimmen in seinem Amt bestätigt. Neuer Vizepräsident wurde mit 32 gültigen Stimmen Erwin Dirnberger, der auch Präsident des steiermärkischen Gemeindebundes ist.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den engagierten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern aus dem ganzen Land. Ich bin überzeugt, dass wir weiterhin im Sinne aller Gemeinden, parteiübergreifend an einem Strang ziehen, wenn es um die Interessen unserer Kommunen geht“, dankte Riedl den neuen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten für ihre Unterstützung. In den nächsten Jahren stehen viele Themen am Programm, die der Präsident im Rahmen der Bundesvorstandssitzung auch kurz zusammenfasste. „Von der Hilfe für Vertriebene aus der Ukraine, über die COVID-Pandemie, den Ausbau der Kinderbetreuung, die Reform der Pflege, die Energiewende, die Gemeindefinanzen oder den Breitbandausbau – es sind unzählige große und kleine Herausforderungen, die wir in den Gemeinden täglich zu stemmen haben. Als Österreichischer Gemeindebund stehen wir an der Seite aller Gemeinden und Städte und werden bei Bund und Ländern für deren Unterstützung kämpfen“, so Riedl.

Riedl dankte auch den scheidenden Stellvertretern. Vizepräsident Hans Hingsamer, bis September 2022 Präsident des Oberösterreichischen Gemeindebundes, und die Vizepräsidentinnen Sonja Ottenbacher, Bürgermeisterin in Stuhlfelden (Salzburg) und Roswitha Glashüttner, Bürgermeisterin von Liezen (Steiermark) standen nicht mehr zur Wahl.

Das neugewählte Präsidium (v.l.n.r.): Präsident Österreichischer Gemeindebund Alfred Riedl, Vizepräsidentin Andrea Kaumann, Vizepräsidentin Bettina Lancaster, Vizepräsident Rupert Dworak. ©Erich Marschik/Österreichischer Gemeindebund