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„Breitbandinfrastruktur gehört in die öffentliche Hand“

Eine Umfrage unter den Bürgermeistern zeigt ein klares Bild: Die digitale Infrastruktur soll als Element der Daseinsvorsorge aufgenommen werden. Der Gemeindebund-Vorstand beschließt eine entsprechende Resolution.

©Schuller/Gemeindebund
©Schuller/Gemeindebund

„Alle Gemeinden Österreichs sind mit einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur zu versorgen, denn schnelles Internet ist eine Frage der Existenz“, erklärte Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl im Rahmen einer Pressekonferenz vor Eröffnung des 65. Österreichischen Gemeindetages in Dornbirn, an dem rund 2000 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter teilnehmen. Der Gemeindetag steht unter dem Motto „digital:original“ und den Hauptthemen Infrastruktur und Daseinsvorsorge.

Gemeinsam mit dem E-Governance-Experten Peter Parycek  und dem Präsidenten des Vorarlberger Gemeindeverbandes Bürgermeister Harald Köhlmeier, präsentierte Alfred Riedl die Ergebnisse einer Umfrage unter den Gemeinden und die Inhalte der Resolution des Gemeindebund-Bundesvorstandes.

Umfrage zum Breitbandausbau

In der Umfrage, an der rund 600 Bürgermeister und Amtsleiter teilgenommen haben, hat der Gemeindebund die Meinungen und Einstellungen der Gemeinden und Städte zur Breitbandversorgung abgefragt und kam dabei zu interessanten Ergebnissen. Wenig überraschend meinen fast alle Bürgermeister, dass schnelles Internet eine große Chance für die Gemeinden sei und 90 Prozent haben schon Anfragen von Gemeindebürgern und Betrieben wegen schnellerer Internetverbindungen. Zur Abdeckung mit mobilen Verbindungen angesprochen, sind grundsätzlich 60 Prozent zufrieden mit dem mobilen Internet in ihrer Gemeinde, aber 79 Prozent sagen auch, dass es in ihren Gemeinden mehr oder weniger große Funklöcher gibt. 63 Prozent der Teilnehmer meinen auch, dass sie in ihren Gemeinden bereits leitungsgebundene Breitband-Infrastruktur haben, und dabei hauptsächlich Glasfaser. Die Bürgermeister wünschen sich beim weiteren Ausbau des Glasfasernetzes mehr Koordination seitens der Länder und des Bundes, damit ganze Regionen rasch zum schnellen Internet kommen. 79 Prozent der Gemeinden sehen außerdem große bis sehr große Chancen in der Digitalisierung. Abschließend sind 82 Prozent der Bürgermeister der Meinung, dass die Glasfaser-Infrastruktur ein Element der Daseinsvorsorge ist und damit das Netz und dessen Ausbau in die öffentliche Hand gehört.

Resolution: Digitale Infrastruktur als Aufgabe der öffentlichen Hand

„Die Meinung der Bürgermeister zum Thema Daseinsvorsorge deckt sich mit unserer Wahrnehmung. Deswegen haben wir nun auch als Gemeindebund die Resolution beschlossen und sagen klar und deutlich: Die Breitbandinfrastruktur ist nur als Element der Daseinsvorsorge eine Chance für den ländlichen Raum und damit für ganz Österreich“, betonte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.
Denn schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Es erhält und ermöglicht neue Arbeitsplätze und kann auch gegen die Abwanderung in den ländlichen Regionen helfen. Dafür braucht es aber den flächendeckenden koordinierten Ausbau, denn auch für die neue 5G-Technologie braucht es überall leistungsfähige Glasfasernetze. „Wir haben in der Vergangenheit gesehen, was passiert wenn man das völlig der Privatwirtschaft überlässt, denn diese haben sich beim Ausbau vor allem auf Ballungsräume konzentriert und im breiten Land mussten Gemeinden einspringen“, so Alfred Riedl. Der Gemeindebund-Präsident betonte, dass das Glasfasernetz genauso zur Infrastruktur der öffentlichen Hand zähle, wie das Kanal-, Wasser-, Strom- und Straßennetz.

Digitalisierung als Chance für die Gemeinden

Die Umfrage unter den Gemeinden hat auch gezeigt, dass die Bürgermeister in der Digitalisierung große Chancen für ihre Gemeinden sehen. Für den E-Governance-Experten der Donau-Uni Krems Peter Parycek ist klar: „Die österreichischen Gemeinden beschreiten bei Kommunikation und Service den Weg in die Zukunft, zahlreiche Best-Practice-Beispiele zeigen wie fortschrittlich die Gemeinden denken. Grundvoraussetzung für lebenswerte und wirtschaftlich florierende Gemeinde sind Internetverbindungen mit hohen Bandbreiten.“

Vorarlberg: „digital:original“

Getreu dem Motto des Gemeindetages zeigt sich in Vorarlberg seit jeher die starke Verbindung aus Tradition und Moderne. Gemeindeverbandspräsident Bürgermeister Harald Köhlmeier: „In Vorarlberg ist in den letzten Jahren viel passiert. Wir haben früh verstanden, dass ein starker Wirtschaftsstandort auch zukunftsfähige Infrastrukturen braucht. Viele Gemeinden haben auch in gemeindeübergreifenden Projekten Glasfaser und Leerrohre verlegt. Dennoch ist klar, dass gerade die Gemeinden in den ländlichen und gebirgigeren Regionen gefordert sind. Auch dort erwarten sich die Bürger den schnellen Internetzugang. In unserem Bundesland wollen wir bis 2020 allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu 100 Mbit/s und mehr ermöglichen. Langfristig wollen auch wir eine Vollversorgung mit Glasfaser.“