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Defizit und Schuldenstand

Nachstehendes Diagramm zeigt die Entwicklung der Finanzschulden der Gemeinden ohne Wien, die zum 31.12.2017 bei 11,6 Mrd. Euro lagen. Zum Vergleich: Die Finanzschulden der Bundeshauptstadt Wien lagen 2018 bei 6,7 Mrd. Euro. Die Zeitreihe veranschaulicht, dass die Gemeinden ohne Wien von 2012 bis 2017 ihre Finanzschulen laufend reduzieren konnten, sich 2018 jedoch v.a. durch die umfangreichen Wiedereingliederungsmaßnahmen der Stadt Graz (u.a. der Immobiliengesellschaft GBG) eine abrupte und deutliche Erhöhung ergeben hat.

Gemäß dem Österreichischen Stabilitätspakt 2012 sind die Gemeinden ohne Wien (jeweils landesweise betrachtet) im Wesentlichen zu ausgeglichenen Haushalten verpflichtet. Aufgrund der Ausgabendynamik war es den Gemeinden nicht in allen Bundesländern möglich, 2018 landesweise ausgeglichene Maastricht-Ergebnisse zu erreichen (nur die Gemeinden Kärntens, Niederösterreichs, Oberösterreichs und Salzburgs konnten landesweise Maastricht-Überschüsse erreichen). Der österreichweit leicht negative ESVG-Haushaltssaldo der Gemeinden ohne Wien (-12 Mio. Euro) führte jedoch im Sinne des Österreichischen Stabilitätspakts zu keiner Sanktionsrelevanz, wie von Statistik Austria bereits festgestellt wurde.

Exemplarisch für das Jahr 2017: Die Budgets aller Gebietskörperschaften zusammen betrugen insgesamt rund 190 Mrd. Euro. Davon machte mit rund 62,5% der Bundeshaushalt den Löwenanteil aus. Die Länderbudgets kamen insgesamt auf etwa 25,4% (darunter Wien mit rund 7,1%). Die Gemeindeebene ohne Wien verantwortet einen Anteil von etwa 12,1% (darin enthalten sind auch die Gemeindeverbände mit etwa 1,3%) am Haushaltsvolumen der Gebietskörperschaften. Dass die Gemeinden sparsam haushalten und seit Jahrzehnten mit dem Ziel ausgeglichener Haushalte und nach dem Prinzip Kreditfinanzierung nur für Investitionszwecke wirtschaften, zeigt sich auch darin (siehe Grafik), dass die Gemeinden ohne Wien trotz ihres 12%igen Budgetvolumens nur rund 3% des öffentlichen Schuldenstandes (auch bekannt als Maastricht-Schuldenstand) zu verantworten haben. Die öffentliche Verschuldung der Gemeindeebene (ohne Wien) betrug 2018 rund 8,7 Mrd. Euro.

Der Unterschied zu den insgesamt 11,6 Mrd. Euro an Finanzschulden liegt gemäß der Methodik des ESVG 2010 (Europäisches System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung) vor allem darin, dass jene Betriebe mit Marktbestimmter Tätigkeit aus dem Schuldenstand herausgerechnet werden, die sich zumindest mehrheitlich aus Marktumsätzen (z.B. der Wasserver- und Abwasserentsorgungsbereich) und nicht aus öffentlichen Mitteln finanzieren, während wiederum andere nicht in den Rechnungsabschlüssen enthaltenen Einheiten (Ausgliederungen) hinzugerechnet werden, wenn sie mehrheitlich durch die jeweilige Gebietskörperschaft finanziert werden.


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