Woher kommt das Geld, das die Gemeinden brauchen?
Das nachfolgende Diagramm bietet einen ganz groben Überblick, wie sich die Gesamteinnahmen der Gemeinden ohne Wien (im Jahr 2022 rund 24,7 Mrd. Euro) zusammensetzen.
Einnahmenstruktur 2022
vereinfachte Darstellung, Gemeinden ohne Wien Eigene Darstellung Gemeindebund; Datenquelle: Rechnungsabschlüsse der Gemeinden, Statistik Austria
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Eigene Steuern
Den Löwenanteil, rund 85% des Aufkommens der gemeindeeigenen Abgaben von 2022 knapp 4,2 Mrd. Euro (+8,1% gegenüber 2021), nehmen gemäß den Rechnungsabschlüssen der Gemeinden ohne Wien die Grundsteuer und die Kommunalsteuer ein. Die Kommunalsteuer legte 2022 gegenüber dem Corona-Jahr 2021 gar um 9,5% auf 2,9 Mrd. Euro zu und ist damit die mit Abstand bedeutendste gemeindeeigene Abgabe. Die Einnahmen der Gemeinden ohne Wien aus der nach wie vor nicht reformierten Grundsteuer (inkl. der Grundsteuer A auf land- und forstwirtschaftliches Vermögen mit einem Aufkommen von rund 30 Mio. Euro) stiegen 2022 aufgrund der fehlenden Dynamik über Neu/Zu/Umbauten hinaus nur um überschaubare 2,3 Prozent auf rund 661 Mio. Euro. Mit etwa 270 Mio. Euro an Aufkommen stellen die Interessentenbeiträge die drittgrößte eigene Abgabe der Gemeinden ohne Wien dar. Weitere, zusammengerechnet rund 360 Mio. Euro entfallen auf Gebrauchsabgaben, Fremdenverkehrsabgaben, Verwaltungsabgaben, Lustbarkeitsabgaben oder auch Abgaben auf Tierhaltung.
Gemeinde-Ertragsanteile
Gemäß Finanzverfassung und Finanzausgleich hebt der Bund in verwaltungsökonomisch sinnvoller Weise auch für die Länder und Gemeinden sogenannte gemeinschaftliche Bundesabgaben ein. Die betragsmäßig bedeutendsten davon sind die Umsatzsteuer und die Lohnsteuer mit einem Aufkommen von aktuell rund 38 bzw. 33 Milliarden Euro. Gemäß dem aktuellen Finanzausgleichsgesetz (FAG 2024) werden daraus die Ertragsanteile des Bundes, der Länder und der Gemeinden errechnet. Das nachfolgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien von 2017 bis 2023 (noch vor Abzug der 12,8% an Gemeinde-Bedarfszuweisungsmitteln). In dieser Zeitreihe stechen vor allem der konjunkturelle Nachholeffekt mit einem rund 15%igen Zuwachs der Gemeinde-Ertragsanteile im Jahr 2022 und der Rückgang 2023 (auch bedingt durch den Einbruch der Grunderwerbsteuer, die zu rund 94% den Kommunen zukommt) hervor.
Ertragsanteile der Gemeinden (ohne Wien)
2017 - 2023 in Mio. € | kassenmäßig (inkl. 12,8% BZ-Mittel)
Datenquelle: BMF Abt. II/3
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Die Benützungsgebühren betreffen vor allem die Einnahmen aus der Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie dem Müllentsorgungsbereich. Die Einnahmen der Gemeinden ohne Wien aus diesen Gebühren betrugen 2022 rund 2,26 Mrd. Euro (+4,9 % gegenüber 2021).
