Die schwarz-rot-pinke Dreierkoalition kehrt mit einer zweitägigen Regierungsklausur aus der politischen Sommerpause zurück. Hauptthemen bei den Beratungen am Dienstag und Mittwoch sind die trübe Wirtschaftslage und die hohe Teuerung. Der Spielraum für Maßnahmen zur Konjunkturbelebung ist angesichts der schwierigen Budgetsituation gering, trotzdem soll zumindest ein kleines Konjunkturpaket geschnürt werden. Aus Spargründen trifft man sich erneut im Kanzleramt.
Wirtschaft in Schwung bringen
Am ersten Tag der Klausur werden als Wirtschaftsexperten die deutsche „Wirtschaftsweise“ Ulrike Malmendier, die an der Universität in Berkeley lehrt, sowie der IHS-Ökonom Sebastian Koch zurate gezogen. Die österreichische Wirtschaft kommt nach zwei Rezessionsjahren nicht in Schwung und dürfte heuer laut Prognosen der Wirtschaftsforscher stagnieren (Wifo) bzw. um magere 0,1 Prozent (IHS) wachsen. Als mögliche Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur sind unter anderem Investitionsprämien, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten und Anschubfinanzierungen angedacht. Beraten werden soll auch über Maßnahmen zur Dämpfung der Inflation, die mit 3,7 Prozent im Juli höher als im Rest der Eurozone war. Nicht auf der offiziellen Tagesordnung stehen die Themen Pensionserhöhung und ein mögliches Aufschnüren der im Vorjahr paktierten Erhöhung der Beamtengehälter.
(Quelle: APA)
