Mitglieder

News

Gemeindepartnerschaften – Auslaufmodell oder Zukunftshoffnung?

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden ab 1947, ausgehend von den Briten, freundschaftliche Beziehungen zwischen deutschen und britischen Städten aufgenommen, um ­Völkerverständigung „von unten“ zu ermöglichen. Österreich be­teiligte sich ab den 1950ern daran und öster­reichische Gemeinden waren unter den ersten, die den Eisernen Vorhang überschritten. Aber das Programm ist nicht stehen geblieben – es hat sich weiterentwickelt.
weiterlesen

Wie Briten in Österreich bleiben können

„Brexit“ ist wohl jedem ein Begriff, den Konsequenzen davon mag sich der ein oder andere Brite wohl weniger gerne stellen. Britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in Österreich leben, brauchen seit Jahresbeginn aufgrund des Brexit einen neuen Aufenthaltstitel. Um Zustände wie in Großbritannien zu vermeiden, wo hunderttausende Britinnen und Briten die Frist verpasst haben, sollten die Gemeinden, die ehemaligen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus Großbritannien, die nach wie vor einen Aufenthaltstitel haben, kontaktieren.
weiterlesen

Britische Staatsbürger aufgepasst!

Seit Jahresbeginn brauchen britische StaatsbürgerInnen, die in Österreich leben, aufgrund des Brexit einen neuen Aufenthaltstitel. Wer weiterhin im Land bleiben will, muss bis 31. Dezember 2021 um einen neuen Aufenthaltstitel ansuchen. Geschieht das nicht, verlieren britische Staatsbürger ihr bisheriges Aufenthaltsrecht in Österreich.
weiterlesen

Abwasserrichtlinie: Kommission verklagt Abwassersünder

Österreich zählt bei der Abwasserreinigung zur europäischen Champions-League. Nicht so Frankreich, das sich für die mangelhafte Umsetzung der EU-Abwasserrichtlinie vor dem EuGH verantworten muss. Seit 2005 müssen die Bestimmungen der Abwasserrichtlinie vollständig in nationales Recht umgesetzt sein, doch in mehr als 100 Gemeinden ist die Abwasserbehandlung nicht richtlinienkonform. In einigen Gemeinden bräuchte es aufgrund der starken Verschmutzung trotz de lege ausreichender Behandlung überdies weitere Reinigungsstufen. In 15 französischen Gemeinden gibt es Probleme mit überhöhtem Nährstoffgehalt der eingeleiteten Abwässer, was in Küstengebieten für Algenbildung verantwortlich ist.
weiterlesen

Edtstadler: „Ich weiß, dass die Stärke von den Gemeinden ausgeht“

Anlässlich des Europatages, der am 9. Mai begangen wird, wurde Europaministerin Karoline Edtstadler von Kommunalnet und dem Kommunal-Magazin zum Interview gebeten. Mit dem Europatag gedenkt man der Schuman-Erklärung, die in der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) mündete. Diese sollte nämlich den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden.
weiterlesen

Empfehlung: Abwasser auf Coronaviren untersuchen

Coronaviren sind nicht nur durch Tests, sondern auch im Abwasser erkennbar. Die EU-Kommission empfiehlt ihren Mitgliedstaaten, Abwässer regelmäßig gezielt auf SARS-CoV-2 sowie dessen Varianten zu überprüfen. Die zu erhebenden Daten sollten europaweit einheitlich und vergleichbar sein und den Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellt werden.
weiterlesen

Digitales Europa: Sind die neuen Regeln streng genug?

Jetzt beginnt sie, die digitale Dekade. Dabei liegen die Vorschläge für Digital Services Act, Digital Markets Act und Data Governance Act schon seit geraumer Zeit auf dem Tisch. Dazu kommt die Konsultation über die Digitalabgabe und seit März die digitale Dekade bis 2030. Es könnte einem schwindelig werden vor lauter digital. Doch dafür ist keine Zeit, Europa muss aufschließen und die digitale Agenda weiter vorantreiben.
weiterlesen

Virtuell nach Brüssel reisen – noch Plätze frei!

Würden Sie gerne mal einen Blick hinter die Kulissen der Brüsseler EU-Institutionen werfen? Die Menschen kennenlernen, die die EU-Politik mitgestalten, und mit ihnen Klartext reden? Dann kommen Sie mit uns auf eine virtuelle Reise und erleben Sie “Brüssel exklusiv”!
weiterlesen