Skip to content

News

Sahel ist ein kleines algerisches Dorf innerhalb der größeren Kommune Bouzeguène in der Region Kabylei (zu deutsch: Land der Berge), die von der Volksgruppe der Kabylen bewohnt wird. Es liegt sehr hübsch gelegen am Fuße eines der größten Bergmassive des Landes, Djurdjura, etwa 70 Kilometer weit entfernt von der Provinzhauptstadt Tizi Ouzou. Zu Bouzeguène gehören rund zwanzig weitere Dörfer, die wie Sahel ein eigenständiges “Kommittee”, also eine Gemeindevertretung haben. Der Wunsch nach einer Partnerschaft mit einer österreichischen Gemeinde ist groß, da in Sahel kulturelles Leben groß geschrieben wird.
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause brach eine Delegation des Bundesvorstands des Gemeindebundes ins aktuelle EU-Vorsitzland Slowenien auf. Im Fokus stand der Austausch mit Vertretern der slowenischen Gemeinden. Abgerundet wurde die Fach- und Bildungsreise von einem Besuch der Wiege der Lippizzaner in Lipica und den beeindruckenden „Adelsberger Grotten“ in Postojna.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden ab 1947, ausgehend von den Briten, freundschaftliche Beziehungen zwischen deutschen und britischen Städten aufgenommen, um ­Völkerverständigung „von unten“ zu ermöglichen. Österreich be­teiligte sich ab den 1950ern daran und öster­reichische Gemeinden waren unter den ersten, die den Eisernen Vorhang überschritten. Aber das Programm ist nicht stehen geblieben – es hat sich weiterentwickelt.
„Brexit“ ist wohl jedem ein Begriff, den Konsequenzen davon mag sich der ein oder andere Brite wohl weniger gerne stellen. Britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in Österreich leben, brauchen seit Jahresbeginn aufgrund des Brexit einen neuen Aufenthaltstitel. Um Zustände wie in Großbritannien zu vermeiden, wo hunderttausende Britinnen und Briten die Frist verpasst haben, sollten die Gemeinden, die ehemaligen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus Großbritannien, die nach wie vor einen Aufenthaltstitel haben, kontaktieren.
Seit Jahresbeginn brauchen britische StaatsbürgerInnen, die in Österreich leben, aufgrund des Brexit einen neuen Aufenthaltstitel. Wer weiterhin im Land bleiben will, muss bis 31. Dezember 2021 um einen neuen Aufenthaltstitel ansuchen. Geschieht das nicht, verlieren britische Staatsbürger ihr bisheriges Aufenthaltsrecht in Österreich.
Österreich zählt bei der Abwasserreinigung zur europäischen Champions-League. Nicht so Frankreich, das sich für die mangelhafte Umsetzung der EU-Abwasserrichtlinie vor dem EuGH verantworten muss. Seit 2005 müssen die Bestimmungen der Abwasserrichtlinie vollständig in nationales Recht umgesetzt sein, doch in mehr als 100 Gemeinden ist die Abwasserbehandlung nicht richtlinienkonform. In einigen Gemeinden bräuchte es aufgrund der starken Verschmutzung trotz de lege ausreichender Behandlung überdies weitere Reinigungsstufen. In 15 französischen Gemeinden gibt es Probleme mit überhöhtem Nährstoffgehalt der eingeleiteten Abwässer, was in Küstengebieten für Algenbildung verantwortlich ist.
Anlässlich des Europatages, der am 9. Mai begangen wird, wurde Europaministerin Karoline Edtstadler von Kommunalnet und dem Kommunal-Magazin zum Interview gebeten. Mit dem Europatag gedenkt man der Schuman-Erklärung, die in der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) mündete. Diese sollte nämlich den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden.
Coronaviren sind nicht nur durch Tests, sondern auch im Abwasser erkennbar. Die EU-Kommission empfiehlt ihren Mitgliedstaaten, Abwässer regelmäßig gezielt auf SARS-CoV-2 sowie dessen Varianten zu überprüfen. Die zu erhebenden Daten sollten europaweit einheitlich und vergleichbar sein und den Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellt werden.