Aktuelle Artikel

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Umwelt

Sammelquote erhöhen: Mehr Bewusstsein für Mülltrennung

Plastikmüll muss reduziert werden: Die Möglichkeit eines Pfandsystems für Plastikflaschen wird derzeit heiß diskutiert. Angesichts der neuen Plastikabgabe der EU liegt auf der Hand, dass die Sammlung und Wiederverwertung von Abfall – insbesondere Kunststoffe – intensiviert werden muss.

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Hass im Netz trifft zunehmend Personen aus der Kommunalpolitik. In einem Expertentalk mit dem Verein ZARA erfahren Sie, was man dagegen tun kann. ©Gemeindebund
Expertentalk

Hass im Netz: Das kann man dagegen machen

Sie bekommen Todesdrohungen, werden regelmäßig beschimpft oder beleidigt: Nicht nur national bekannte Persönlichkeiten, sondern auch Kommunalpolitiker und -politikerinnen sind zunehmend Hass im Netz ausgesetzt. Was man gegen Anfeindungen im Internet unternehmen kann, erfahren Sie in folgendem Video.

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©Unser Dorf
Burgenland

Initiative für Bienen in den Gemeinden

Unter dem Namen “Burgenland BeeFit” startet der Verein „Unser Dorf“ ein neues Projekt um den Lebensraum von Bienen und Insekten in den Gemeinden zu stärken. Teilnehmende Gemeinden werden vom Land bei der Projektumsetzung beraten und unterstützt. Für eine Auszeichnung zur “Bee-Fit” Gemeinde müssen Kommunen 28 von 72 Maßnahmen, die teilweise verpflichtend sind, umsetzen.

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Soziales

Laßnitzhöhe: Wie eine Schutzvorkehrung zur Spendenaktion wurde

Der Gemeindebund sucht die Alltagshelden der Corona-Zeit – ob Masken nähen, Lebensmittel liefern oder anders Freude schenken. Die Bewohnerinnen und Bewohner der steiermärkische Gemeinde Laßnitzhöhe machen es vor: Ihr freiwilliges Engagement verwandelte eine Notwendigkeit in eine großartige Spendenaktion.

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Förderungen

332 Anträge auf Gemeindehilfen eingereicht

Nach Angaben des Finanzministeriums wurden bisher insgesamt 332 Projekte im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP 2020) einegreicht. Die meisten Anträge gibt es laut Finanzministerium mit 132 aus Niederösterreich, danach folgen Oberösterreich (50), Tirol (36), Kärnten (31), die Steiermark und das Burgenland (je 28) sowie Salzburg (19) und Vorarlberg (7). Allerdings liegen bisher vor allem kleinere Projekte vor: Die durchschnittliche Fördersumme beträgt 136.000 Euro.

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Recht

5G: Gemeindebund warnt vor Kompetenzüberschreitung

5G-Gegner forderten von Gemeindevertretern, dass diese den Ausbau von Funkanlagen verbieten sollten. Da eine solche Verordnung der Gemeinde rechtlich bedenklich ist, warnt der Gemeindebund die Gemeinden eindringlich davor. Werden für eine baubehördliche Bewilligung nicht vorgesehene Prüfparameter herangezogen, ist das eine Überschreitung der Kompetenzen und erfüllt den Tatbestand des Amtsmissbrauchs.

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Europa

17 Gemeinden gewinnen WLAN-Gutschein

Beim letzten WiFi4EU-Call gewannen 17 österreichische Gemeinden einen Gutschein für die Installation eines WLAN-Netzwerks auf öffentlichen Plätzen. Ob die Förderung im neuen EU-Finanzrahmen fortgesetzt wird, ist noch ungewiss.

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Umwelt

KIP 2020 – Förderungen auch für Klimaschutzinvestitionen nutzen

Seit einem Monat läuft das in der Coronakrise aufgelegte Gemeindeinvestitionsprogramm. Bisher wurden laut Gemeindebundpräsident Alfred Riedl 330 Förderanträge gestellt. Gemeinsam mit Umweltministerin Leonore Gewessler warb er bei seinen Bürgermeisterkollegen am Freitag darum, den eine Milliarde Euro schweren Fördertopf auszuschöpfen. Gewessler erhofft sich davon auch Impulse im Klimaschutz.

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Recht

Transparenzpaket wird in Begutachtung geschickt

Die Verhandlungen für das neue Transparenzpaket sind laut den Ministerinnen Alma Zadic und Caroline Edstadler in der “Zielgeraden und soll in den nächsten Wochen in Begutachtung gehen. Das im Regierungsprogramm vereinbarte Amtsgeheimnis soll im Zuge dessen abgeschafft und durch das Informationsfreiheitsgesetz abgelöst werden. Der Gemeindebund steht einer Reform des Amtsgeheimnisses offen gegenüber: “Wir begrüßen die Neuregelung der Transparenzvorschriften. Aber, die Praktikabilität der Regelungen muss stets im Vordergrund stehen, und kommunale Bedienstete dürfen nicht mit juristisch schwierigen Ermessensentscheidungen allein gelassen werden”, sagt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.

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Gesundheit

Corona-Kurzarbeit wird um weitere sechs Monate verlängert

Gemeinsam mit den Sozialpartnern hat sich die Regierung auf eine dritte Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells ab 1. Oktober geeinigt. Die Verlängerung des Modells einerseits notwendig geworden, weil die Arbeitslosenzahlen aufgrund der Corona-Krise nur leicht gesunken sind, andererseits aber auch deswegen, weil Corona-Kurzarbeit II im September ausläuft. In der Corona-Krise habe diese Maßnahme bisher “massive Wirkung” gezeigt und viele Jobs gerettet sowie Menschen in Beschäftigung gehalten, sagte BK Sebastian Kurz im Zuge einer Pressekonferenz. Deswegen sei es auch Die Corona-Kurzarbeit III startet Anfang Oktober und geht bis ins erste Quartal 2021. Die Mindestarbeitszeit beträgt künftig 30 Prozent, die Höchstarbeitszeit 80 Prozent. Neben der Kurzarbeit soll zudem eine Arbeitsstiftung ab Herbst bei der Weiterqualifizierung und Umschulung unterstützen.

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