Am Dienstag, 25. Juli fand eine außerordentliche Sitzung des Präsidiums des Österreichischen Gemeindebundes per Videokonferenz statt. Im Zuge dieser Sitzung berichtete Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl seine Sicht der Dinge zu den medial kommunizierten Themen. Um den Gemeindebund von den aktuellen Verfahren zu entlasten und den Gemeindebund in Ruhe weiterarbeiten zu lassen, stellte er seine Funktion als Präsident des Österreichischen Gemeindebundes ruhend.
Seit vielen Jahren fordern die Gemeinden eine Entbindung von der Pflicht zur Beistellung des Betreuungspersonals an ganztägigen Schulformen. Ein erstes Konzept des Bildungsministeriums ist vielversprechend und zukunftsweisend. Wo ein Wille, ist auch ein Weg.
Über 60 Bürgermeisterinnen aus ganz Österreich kommen von 9. bis 11. Juli in St. Ulrich bei Steyr (OÖ) zu einem Austauschtreffen zusammen. An zweieinhalb Tagen dreht sich alles um Vernetzung zwischen Frauen in kommunalen Spitzenpositionen sowie aktuelle Themen und Herausforderungen in den Gemeinden. Das Bürgermeisterinnentreffen ist eine Initiative des Österreichischen Gemeindebundes und findet bereits zum 16. Mal statt.
Am zweiten Tag des Gemeindetages stand die kommunalpolitische Haupttagung mit zahlreichen Spitzenvertretern der Republik und der Länder am Programm. Unter den Gästen und Rednern: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundeskanzler Karl Nehammer, Frauen- und Familienministerin Susanne Raab, Innenminister Gerhard Karner, Finanzminister Magnus Brunner, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Staatssekretär Florian Tursky, Landeshauptmann Anton Mattle, Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher, Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger sowie zahlreiche Mandatare aus Bund und Ländern.
Im Rahmen der Sitzung des Bundesvorstandes am 69. Österreichischen Gemeindetag in Innsbruck hat das höchste Gremium des Österreichischen Gemeindebundes parteiübergreifend eine Resolution beschlossen. Die Botschaft: mit dem neuem Finanzausgleich die kommunalen Strukturen stärken und die Zukunft der Kommunen sichern.
Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl eröffnete am Mittwochvormittag gemeinsam mit Tirols Landeshauptmann Anton Mattle, Staatssekretär Florian Tursky, dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi und Tirols Gemeindeverbands-Präsident Ernst Schöpf den 69. Österreichischen Gemeindetag und die Kommunalmesse in der Innsbrucker Messehalle.
Bereits zum dritten Jahr in Folge öffnen die Gemeindeämter und Rathäuser in ganz Österreich in der Aktionswoche Kommunale Bildung von 12. bis 16. Juni 2023 ihre Türen und Tore für Volksschulklassen. Die Aktionswoche wurde vom Österreichischen Gemeindebund mit Unterstützung des Bildungsministeriums ins Leben gerufen. Es handelt sich um ein Angebot für Volksschulen, die Aufgaben der Gemeinde als Teil der politischen Bildung im Unterricht noch intensiver zu behandeln.
Das schwarz-blaue Bündnis in Niederösterreich hat ein mehrere Punkte umfassendes Gemeindepaket auf Schiene gebracht. Eine der Stoßrichtungen sei die Attraktivierung des Bürgermeisteramts, betonten ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebundpräsident Johannes Pressl am Montag in St. Pölten vor Journalisten. Kommen sollen u.a. eine Erhöhung der Bezüge und mehr soziale Absicherung. Hinzu tritt das Ende für den nicht-amtlichen Stimmzettel bei Kommunalwahlen.
Von 12. bis 16. Juni 2023 findet wieder die Aktionswoche Kommunale Bildung statt. Die Aktionswoche ist ein Angebot für Volksschulen, die Aufgaben der Gemeinde als Teil der politischen Bildung im Unterricht noch intensiver zu behandeln. Bei einem Besuch des Gemeindeamts oder Rathauses können die Kinder ihre Bürgermeisterin oder ihren Bürgermeister kennenlernen und bekommen einen ersten Einblick in politische Prozesse auf lokaler Ebene.
2023 wird durch die FAG-Verhandlungen ein besonders spannendes Jahr für Gemeinden. Das und die generell herausfordernde Situation der Kommunen in Österreich bildete den Anlass für ein großes Frühjahrsinterview mit Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl – nicht zur Lage der Nation, aber „zur Lage der Gemeinden“.
Von Dornbirn bis Klosterneuburg, von Straden bis Amstetten, von Kaprun bis St. Barbara im Mürztal – über zwanzig innovative Gemeinden, die sich dem Thema mentale Stärke nahe fühlten, veranstalteten in den letzten Monaten bereits einen beeindruckenden Abend unter dem Motto „Mentale Stärke für Österreich“ mit Manuel Horeth.
