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Die erste Ausgabe der RFG-Zeitschrift in diesem Jahr wird mit dem Thema Erneuerbare Energie und den damit verbundenen Abgaben eingeläutet. Konkret geht es im ersten Beitrag von René Wind über Melde- und Erklärungspflichten bei Photovoltaikanlagen und wie sich die Elektrizitätsabgabe trotz gänzlicher Befreiung einschließlich Nachholmöglichkeiten gestaltet.
Beschleunigt durch die Energiekrise sind unsere Gemeinden bereits seit einiger Zeit beim Energiesparen gefordert. Nicht wenige Städte und Gemeinden haben ihren Energieverbrauch in kommunalen Gebäuden zuletzt massiv verringert oder erzeugen ihre Energie über erneuerbare Energiequellen. Besonders vor dem Hintergrund des angekündigten Gas-Transit-Stopps durch die Ukraine sind alle Bestrebungen in Richtung dezentraler und unabhängiger Energielösungen, sowie Energiesparmaßnahmen zu begrüßen. In der Praxis treten dabei immer wieder Fragen rechtlicher und steuerrechtlicher Natur auf.
Beim Blick in die österreichischen Kommunen zeigt sich, dass allerorts seit Jahren nachhaltige Initiativen gesetzt werden, von der Photovoltaik-Anlage über E-Mobilität bis hin zur nachhaltigen Sanierung. Gerade in den kleinräumigen Strukturen entstehen seit einigen Jahren viele neue innovative Projekte, und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind dabei wichtige  Motivatoren der Bevölkerung – so etwa auch in puncto Energiegemeinschaften, die in vielen Teilen unseres Landes bereits geplant werden. Um die gemeinsamen Klimaziele in Europa zu erreichen, gibt es überall noch viel zu tun. Jedes kleine und große Projekt aus unseren Kommunen wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Photovoltaik zählt zu den Erneuerbaren Energiequellen, die am einfachsten umsetzbar sind. Das zeigte sich auch an dem Ansturm auf die privaten PV-Anlagen in den letzten Monaten. Das vorliegende Heft steht ganz im Zeichen der Photovoltaik und deren Implikationen für die Raumplanung. Gerade bei Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ergeben sich immer wieder Fragen rund um die Flächenwidmung. Dem konkreten Fall von PV-Eignungszonen im burgenländischen Raumplanungsgesetz widmet sich Paul Kerschbaummayr in einem eigenen Beitrag. Anlassfall ist die Frage, ob die neue Regelung das Klimaschutzziel tatsächlich fördert und wie sehr sie in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde eingreift.
Photovoltaik zählt zu den Erneuerbaren Energiequellen, die am einfachsten umsetzbar sind. Das zeigte sich auch an dem Ansturm auf die privaten PV-Anlagen in den letzten Monaten. Das vorliegende Heft steht ganz im Zeichen der Photovoltaik und deren Implikationen für die Raumplanung. Gerade bei Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ergeben sich immer wieder Fragen rund um die Flächenwidmung. Dem konkreten Fall von PV-Eignungszonen im burgenländischen Raumplanungsgesetz widmet sich Paul Kerschbaummayr in einem eigenen Beitrag. Anlassfall ist die Frage, ob die neue Regelung das Klimaschutzziel tatsächlich fördert und wie sehr sie in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde eingreift.
Die Umsetzung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) hat die österreichischen Gemeinden zweifellos vor große Herausforderungen gestellt. Obwohl die Umstellung bereits am 1. Jänner 2020 erfolgt ist, sorgt vor allem das Thema Vermögenshaushalt weiterhin für Schwierigkeiten: Bei der Bewertung von Grundstücken kommen in der Praxis immer wieder Fragen zu Erst- und Folgebewertung von Gemeindevermögen auf. Der Schwerpunkt dieses Hefts liegt daher auf der Anwendung der VRV im Immobilienbereich.
Die Umsetzung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) hat die österreichischen Gemeinden zweifellos vor große Herausforderungen gestellt. Obwohl die Umstellung bereits am 1. Jänner 2020 erfolgt ist, sorgt vor allem das Thema Vermögenshaushalt weiterhin für Schwierigkeiten: Bei der Bewertung von Grundstücken kommen in der Praxis immer wieder Fragen zu Erst- und Folgebewertung von Gemeindevermögen auf. Der Schwerpunkt dieses Hefts liegt daher auf der Anwendung der VRV im Immobilienbereich.
Beim Blick in die österreichischen Kommunen zeigt sich, dass allerorts seit Jahren nachhaltige Initiativen gesetzt werden, von der Photovoltaik-Anlage über E-Mobilität bis hin zur nachhaltigen Sanierung. Gerade in den kleinräumigen Strukturen entstehen seit einigen Jahren viele neue innovative Projekte, und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind dabei wichtige  Motivatoren der Bevölkerung – so etwa auch in puncto Energiegemeinschaften, die in vielen Teilen unseres Landes bereits geplant werden. Um die gemeinsamen Klimaziele in Europa zu erreichen, gibt es überall noch viel zu tun. Jedes kleine und große Projekt aus unseren Kommunen wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Klimaschutz und Datenschutz? Zwei auf dem ersten Blick unterschiedliche Themen, die doch mehr gemeinsam haben, als man denken würde. Es sind dies zwei Herausforderungen, die uns in den Gemeinden tagaus tagein auf unterschiedliche Art und Weise beschäftigen. Alle sind sich einig, dass bei beiden Themen Handlungsbedarf herrscht. Klar ist, dass unzählige Datensätze gerade für zielgerichtete und innovative Klimaschutz- und Energiemaßnahmen wichtig sind.
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