Viele kennen es – leider: Hasspostings auf Instagram, persönliche Angriffe auf Facebook, Anfeindungen in den Kommentaren. Wer politisch aktiv ist, muss sich viel gefallen lassen. Müssen? Nein, ganz im Gegenteil! Auch wenn die Anonymität des Internets für so manchen die Hemmschwelle senkt, muss man als Politikerin oder Politiker Hassbotschaften im Netz nicht über sich ergehen lassen. Doch die wenigsten wissen, wie man sich wehrt.
Broschüre bietet Hilfestellungen bei Hass im Netz
Strafrechtlich relevante Angriffe können nämlich Anzeige gebracht werden und auch anderweitig kann man – und muss man – sich wehren. Egal ob Beleidigungen auf offener Straße, über Beschimpfungen am Telefon bis hin zu Fake-News und Hass-Kommentaren in den sozialen Netzwerken. Der Österreichische Gemeindebund stellt speziell für Gemeindevertreterinnen und -vertreter eine Broschüre zum Umgang mit Hass im Netz zur Verfügung. Sie wurde im Zuge sich häufender Anfeindungen gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker im Jahr 2021 gemeinsam mit (ehemals) Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Justizministerin Alma Zadić und dem Verein „ZARA“ erarbeitet. Die Broschüre liefert nicht nur nützliche Informationen zu konkreten Beispielen strafbarer Nachrichten und Beschimpfungen im Internet, sie beinhaltet auch reale Fälle betroffener Bürgermeister und bietet gleichzeitig Handlungsanleitungen, sowie konkrete Hilfestellungen an.
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind Hass im Netz häufig ausgesetzt
Eine Umfrage des Österreichischen Gemeindebundes unter 318 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Jahr 2022 ergab, dass weit mehr als die Hälfte (63 Prozent) der Befragten in ihrem Amt bereits einmal oder mehrmals persönliche Erfahrungen mit Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffen gemacht haben. Frauen erleben dies tendenziell öfter (mehr als 70 Prozent) als Männer (knapp 60 Prozent).
Bürgermeister oft „Blitzableiter“ für alles
42 Prozent aller Gemeinden in Österreich haben bereits Erfahrungen mit Einschüchterungsversuchen, Übergriffen und Drohbriefen gemacht. Mittlerweile hat sich der Druck auf die Gemeinden weiter verschärft. Gemeindevertreterinnen und -vertreter sind dabei besonders Beschimpfungen ausgesetzt, weil sie für die Bürgerinnen und Bürger die ersten Ansprechpartner in den Gemeinden und auch greifbarer als Bundes- und Landespolitiker für die Menschen sind. Sie sind oft die „emotionalen Blitzableiter“ für den Ärger der Menschen, wie Digitalexpertin Ingrid Brodnig in einer Podcast-Folge von „Amtsgeheimnisse“ erklärt.
Hilfestellungen für den Umgang damit finden Sie in der Broschüre „Hass im Netz in der Kommunalpolitik“. Sie steht auf der Webseite des Österreichischen Gemeindebundes zum kostenlosen Download zur Verfügung. Sie können die Broschüre außerdem direkt beim Österreichischen Gemeindebund bestellen. Dafür schicken Sie uns die gewünschte Stückanzahl sowie die Lieferadresse an: presse@gemeindebund.gv.at
Die Broschüre finden Sie direkt unter folgendem Link: www.gemeindebund.at/publikation
