Internationale Konferenz zur Gemeindeautonomie in Rumänien: „Local Autonomy – The Foundation of the State“
Am 25. Februar lud der rumänische Gemeindeverband (ACoR) zu einer internationalen Konferenz zum Thema „Local Autonomy – The Foundation of the State“ nach Bukarest. Zahlreiche Kommunalvertreter aus Europa, aus Marokko, China und der Türkei nahmen an der Konferenz teil. Im Zentrum stand der Erfahrungsaustausch zur Stärkung der Gemeinden in den jeweiligen Ländern und in Europa, aber auch die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit der Kommunen.
Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl ging in seinem Beitrag auf die Bedeutung der Gemeindeautonomie für die österreichischen Kommunen ein: „Autonomie bedeutet Eigenständigkeit, weil es Individualität, Entfaltungsmöglichkeit und Gestaltungskraft nach sich zieht. Autonomie in den Gemeinden stärkt auch die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und fördert die Leistungsbereitschaft, wenn wir etwa an unsere tausenden Freiwilligen in den verschiedensten Vereinen und Organisationen denken. Die Gemeindeautonomie ist daher ein Garant des gesellschaftlichen Zusammenhalts, des Miteinanders über alle Parteigrenzen. Sie ist das Fundament unserer Demokratie.“
Gleichzeitig nutzte der Gemeindebund-Präsident auch die Gelegenheit, die Forderung nach einem EU-Kommissar für die Gemeinden zu erneuern. „Immer wieder wird die Bedeutung der kommunalen Ebene für den europäischen Zusammenhalt betont. Es ist jetzt höchste Zeit, diesen Sonntagsreden auch Taten folgen zu lassen und in der EU-Kommission einen Ansprechpartner für die europäischen Gemeinden zu installieren. Wegen der vielen unterschiedlichen Herausforderungen, mit denen die europäischen Kommunen zu kämpfen haben, brauchen sie einen zentralen Ansprechpartner in der europäischen Kommission. Die Gemeinden sind das Fundament Europas und wir müssen dieses Fundament weiter stärken“, betont Pressl.
