Wir schaffen Heimat.
Wir gestalten Zukunft.

RFG-Zeitschrift: Zivilschutzanlagen – Errichtung und Betrieb

9.4.2018 – Sie sind laut und retten im Notfall Leben – Österreichs Sirenen. Aufgrund der enormen Lautstärke dieser Sirenen ist jedoch Achtsamkeit bei der Wahl des Ortes geboten. Dies ist nur ein Schwerpunkt dieser Ausgabe der RFG-Zeitschrift. Ein weiterer sind die Gemeindefinanzen.

In Österreich werden mehr als 8.200 Zivilschutzsirenen betrieben, die nicht nur der Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall dienen, sondern auch zur Alarmierung der Feuerwehr im Einsatzfall eingesetzt werden. Der Schall dieser Sirenen wird in alle Richtungen gleich stark abgestrahlt. Auf Grund des hohen Schallpegels können gesundheitliche Bedenken nicht ausgeschlossen werden. Worauf Gemeinden bei Errichtung und Betrieb von Feueralarmsirenen achten sollten, erklärt Michael Radhuber von der Johannes Kepler Universität Linz. Diesen Artikel, der in der Zeitschrift für Recht und Finanzen erschienen ist, können wir Ihnen unter untenstehendem Download-Link kostenlos zur Verfügung stellen.

Der Beitrag zu den Zivilschutzalarmsirenen ist aber nicht der einzige, der in dieser Ausgabe erschienen ist. Ein großer Schwerpunkt sind auch die Gemeindefinanzen. Der Gemeindefinanzbericht liefert Jahr für Jahr einen wichtigen Überblick, wie sich die kommunalen Finanzen entwickeln. In dieser ersten Ausgabe 2018 erfahren Sie aus erster Hand, vom Ersteller des Gemeindefinanzberichts Kalin Nedyalkov, warum die freie Finanzspitze 2016 trotz hohem Überschuss der laufenden Gebarung und einem Anstieg der kommunalen Investitionen gesunken ist.

Marcus Mayer, Verantwortlicher der Kommunalkredit Austria AG für die Gestaltung des Gemeindefinanzberichts und gemeindefinanzen.at, präsentiert in seinem Beitrag die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten der Plattform gemeindefinanzen.at, auf der die Finanzen jeder Gemeinde sehr detailreich dargestellt werden. Der dritte Beitrag zum Schwerpunktthema „Finanzen“ gibt wichtige Informationen zur Umstellung des Haushaltswesens von der Kameralistik auf die Doppik. Anschaulich erklärt Veronika Meszarits, Geschäftsführerin einer Unternehmensberatung, welche Elemente der VRV 1997 im neuen Rechnungswesen erhalten bleiben.

Leiharbeit oder Arbeitskräfteüberlassung schaffen den Unternehmern die nötigen Freiräume um flexibel auf den Markt reagieren zu können. Damit diese Form der Beschäftigung nicht in eine steuerrechtliche Schieflage im Vergleich zu herkömmlichen Beschäftigungsformen kommt, hat der Gesetzgeber Klarstellungen getroffen. Steuerrechtsexperte Peter Mühlberger geht in dieser Ausgabe auf die Neuerungen in Bezug auf die Kommunalsteuer ein.

Wie Gemeinden Schwierigkeiten aufgrund von gesetzgeberischen Versäumnissen und Missverständnissen bei der Parteistellung in UVP-Verfahren vermeiden können, zeigen die Rechtsanwälte Christian Schmelz und Christoph Cudlik. Beim „Steuerradar“ werden von Daniela Sperz dieses Mal der Begriff „Sport“ in der Mehrwertsteuerrichtlinie, die Grunderwerbsteuerpflicht von Vorverträgen zu Baurechtsverträgen, sowie zahlreiche weitere wichtige Steuerfragen geklärt.

Christian Duller und Julia Jantschgi von der Integrated Consulting Group zeigen im letzten Beitrag dieser Ausgabe, wie man mittels „Design Thinking“ Strategiearbeit in der eigenen Gemeinde erfolgreich umsetzen kann. Das Praktische: Für das Kennenlernen der Methode reichen wenige Stunden aus, in ein bis zwei Workshoptagen kann man bereits zu greifbaren Ergebnissen für eine konkret kommen.

Außerdem liegt dieser Ausgabe ein äußerst informativer Überblicksbogen zur Amtshaftung in der Praxis der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger und Herzog bei, mit dem man auf einen Blick eine Übersicht über die gesetzliche Materie erhält. In bewährter Form finden Sie in dieser Ausgabe auch die Jahresübersicht über die Themen, die 2017 in der RFG-Zeitschrift behandelt wurden.

Inhalt der RFG-Zeitschrift 1/2018:

  • Gemeindefinanzen:
    • Gemeindefinanzen im Fokus: Gemeindefinanzbericht 2017 (Kalin Nedyalkov)
    • Finanzdaten aller Gmeinden auf Knopfdruck (Marcus Mayer)
    • VRV 2015 – anschaulich erklärt (Teil 2) (Veronika Meszarits)
  • Steuer-Radar
  • Zivilschutzanlagen zwischen öffentlichem Interesse und Nachbarrecht (Michael Radhuber)
    • Personalvermittlung – Fragen zum Kommunalsteuerrecht (Peter Mühlberger)
    • Parteistellung der Gemeinden in UVP-Verfahren (Christian Schmelz und Christoph Cudlik)
    • Zukunftsgestaltung mit Design Thinking (Christina Duller und Julia Jantschgi)

 

Infos zur RFG-Zeitschrift:

Die Zeitschrift „Recht und Finanzierung für Gemeinden“ (RFG) erscheint zumindest vier Mal jährlich und informiert Gemeinden und deren Berater aktuell und praxisnah über wichtige Fragen des Kommunalrechts, des kommunalen Steuerrechts, der Betriebswirtschaft und des kommunalen Finanzwesens.

Der Bezugspreis für das Abo 2018 beträgt 147 Euro,
für Mitglieder des Österreichischen Gemeindebundes 117,60 Euro
(inkl. Versand in Österreich).
Einzelhefte 2018 kosten 44,10 Euro.
Kennenlern-Abonnement: 2 Hefte EUR 20,–

Darüber hinaus gibt es die RFG-Schriftenreihe, die allen Gemeinden kostenfrei zugestellt wird und auf kommunalnet.at sowie auf www.gemeindebund.at zum Download zur Verfügung steht. In einem Band einer Schriftenreihe wird jeweils ein Thema sehr ausführlich behandelt.

 

Hier können Sie Ihr RFG-Zeitschriften-Abo bestellen: