Die wichtigsten Schlagzeilen vom 17.1.2012

Kärntner Gemeinde-Landesrat Martinz zurückgetreten

Wegen einer offenbar bevorstehenden Anklage in der "Birnbacher-Affaire" hat der Kärntner Landesrat und ÖVP-Chef Josef Martinz seine Regierungsämter (vorläufig) zurückgelegt. Nachfolger wird vorerst sein Landesparteisekretär Achill Rumpold. Bei einem Freispruch will Martinz seine Ämter jedoch wieder aufnehmen.
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(alle Medien)

Steiermark könnte nach Gemeindereform 150 bis 200 Gemeinden weniger haben

Rund 150 bis 200 Gemeinden weniger könnte es nach der steirischen Gemeindereform geben, glaubt der Bürgermeister von Donnersbach und LAbg. Karl Lackner. Im Bezirk Liezen würden vermutlich 39 der derzeit 51 Gemeinden übrig bleiben.
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(Kleine Zeitung)

Ministerin Karl: Schließung von Bezirksgerichten wird Teil des Sparpakets sein

Derzeit gibt es 141 Bezirksgerichte von denen 31 weniger als zwei Richter/innen beschäftigen. Justizministerin Beatrix Karl will nun über weitere Zusammenlegungen nachdenken, als Teil des Sparpakets der Bundesregierung. Schon unter der schwarz-blauen Bundesregierung waren 51 Bezirksgerichte aufgelassen worden.
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(alle Medien)

Rechnungshof kritsiert NÖ Spitalspläne

Der Rechnungshof kritisiert die Spitalspläne des Landes Niederösterreich. 34 Millionen Euro hätte sich das Land gespart, wenn es statt der beiden Spitäler in Mödling und Baden nur eines gebaut hätte - Finanzlandesrat Sobotka (VP) sieht das anders.
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(Der Standard)

NÖ: Mühsamer Kampf gegen den Schilderwald

In Langenlois ist im Sommer beschlossen worden, 200 Verkehrszeichen zu entfernen. Doch bis jetzt wurden nicht einmal 100 Schilder entfernt. Die Mühlen der Bürokratie mahlen zu langsam. Sitzenberg-Reidling will den Schilderwald trotzdem lichten.
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(ORF)

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