Die wichtigsten Schlagzeilen vom 16.9.2011

Eurofighter: Schmiergeldverdacht gegen Ex-Minister Scheibner

Nun steht auch der ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner unter Schmiergeld-Verdacht. Seit September 2010 soll er monatlich 5.000 Euro von EADS erhalten haben. Auch von Munitionsherstellern und Bauunternehmen soll Scheibner Zahlungen erhalten haben. Teile dieser Zahlungen wurden weiter auf Konten in Zypern und den Virgin Islands transferiert. Scheibner selbst bestätigt die Zahlungen, wehrt sich aber gegen den Schmiergeld-Verdacht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
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(alle Medien)

Studie über mögliche Stadt Aist mit falschen Zahlen

„Falsch oder nicht nachvollziehbar“ – so beurteilt der oö. Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer die Zahlen in der Studie des Linzer Volkswirtschafts-Professors Friedrich Schneider über die Vorteile einer Zusammenlegung der drei Mühlviertler Gemeinden Hagenberg, Pregarten und Wartberg ob der Aist zu einer „Stadt Aist“ mit gut 11.500 Einwohnern. Vor allem die von Schneider errechneten jährlichen Mehreinnahmen aufgrund des abgestuften Bevölkerungsschlüssels von einer Million Euro lösen sich laut Hingsamer bei näherem Hinschauen in nichts auf. Prof. Schneider wiederum gibt Fehler zu, fordert das Land aber dennoch auf, den Versuch zu wagen.
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Lesen Sie hier die Stellungnahme von Prof. Schneider
(Neues Volksblatt)

Photovoltaik: Solarboom wegen Fördergeldern

Nicht zuletzt wegen der notwendigen Energiewende wurden die Fördertöpfe für Solarenergie prall gefüllt. Seitdem findet in Österreich ein richtiger Photovoltail-Boom statt. Am 1. September endete die Frist für die Förderung von Solarthermie für große Solaranlagen für die Wärmeerzeugung. Fünf Millionen €stellte der Klima- und Energiefonds (Klien) für Kollektorenflächen zur Verfügung.
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(Wirtschaftsblatt)

OÖ: Weiter Wirbel um Gratiskindergarten

Die Diskussion um den Gratiskindergarten und die dadurch verursachten Mehrkosten wird lauter. Josef Buchner, Bürgermeister von Steyregg, ließ erheben, um wie viel sich der Abgang der Gemeinden seit der Einführung gesteigert hat. Von 359 oberösterreichischen Gemeinden, die ihre Zahlen offen gelegt haben, hatten rund 240 Steigerungen zwischen 40 und 400 Prozent. Buchner fordert jetzt vom Gemeindebund, dass er mit dem Land rasch verhandelt, damit den Gemeinden die zusätzlich anfallenden Kosten ersetzt oder sozial gestaffelte Elternbeiträge wieder eingeführt werden.
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(ORF Oberösterreich)

Tirol: Wörgl will Moschee schließen

Die Tiroler Baubehörde hat ein Verfahren zur Schließung eines Gebetshauses in Wörgl eingeleitet. Zu viele Ortsfremde würden das Gebetshaus nutzen und damit Probleme im Grätzel verursachen. Vor acht Jahren wurde dem muslimischen Verein rechtskräftig erlaubt, die Räume zu nutzen – sie gehören ihm inzwischen.
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(Die Presse)

Neues ORF-Führungsteam ist nun fix

Parteien und Landeshauptleute haben im ORF ihren Willen bekommen. Der Stiftungsrat segnete am Donnerstag das ORF-Direktorium mit großer Mehrheit ab. Der Redakteursrat sprach von einem „Polit-Basar“. Vier zentrale Direktoren leiten neben GD Alexander Wrabetz nun den ORF, auch die Chefs der neun Landesstudios wurden fixiert.
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(alle Medien)

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