Wir schaffen Heimat.
Wir gestalten Zukunft.

Aktuelle Artikel

Kategorien
©zest marina/Fotolia.com

Gemeindemilliarde: Schnell und unkompliziert Geld abholen

Etliche Gemeinden haben es schon getan, manche sogar öfter als einmal: einen Zuschuss aus der Gemeindemilliarde angesucht. Besonders eifrig war die Gemeinde Litzelsdorf. Dort wurden acht Projekte eingereicht, außerdem gehörte sie auch zu den ersten Antragstellern des Investitionspakets.
23.09.2020
Der Antrittsbesuch des Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl bei Justizministerin Alma Zadić beinhaltete ein konstruktives Gespräch zu Themen wie Transparenzpaket, Pflegefinanzierung und Haftungsfragen. im Bild v.l.n.r.: Walter Leiss, Generalsekretär des Österreichischen Gemeindebundes, Alma Zadić, Ministerin für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz und Bürgermeister Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes. ©Gemeindebund

Antrittsbesuch bei Justizministerin Zadić

Die Coronavirus-Krise hat auch die traditionellen Antrittsbesuche des Österreichischen Gemeindebundes bei den Ministern der österreichischen Bundesregierung gebremst. Mitte September konnten Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sowie Generalsekretär Walter Leiss den Reigen der Antrittsbesuche wieder fortsetzen – mit einem inhaltlichen Austausch bei Justizministerin Alma Zadić. Die vorrangigsten Anliegen des Gemeindebundes an die Ministerin: das Transparenzpaket, das Informationsfreiheitsgesetz und der Datenschutz, die 15a-Vertragsfähigkeit für Gemeinden sowie das Thema der Haftungen.
22.09.2020
©Wildpixel/iStock.com

Veranstaltungen im Schatten von Corona

21.09.2020
©BKA/Dragan Tatic

Corona-Regeln werden wieder verschärft

Ab Montag, null Uhr, gelten schärfere Corona-Regeln in ganz Österreich. Indoor dürfen sich nur mehr zehn Personen treffen, die Maskenpflicht wird ausgeweitet und dem Barbetrieb wird der Garaus gemacht. Auch schärfere Kontrollen wurden angekündigt.
18.09.2020
©weyo/fotolia.com

Oktober-Vorschüsse 15 Prozent im Minus

Nach einem zuletzt geringeren Rückgang im September (minus 10 Prozent) führt nun der Einbruch bei der Körperschaftsteuer zu einem Minus von über 15 Prozent bei den Oktober-Vorschüssen
18.09.2020
©Senat der Wirtschaft

SDG-Award: Gemeinden vor den Vorhang

Viele Gemeinden haben die UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 bereits in die kommunale Strategie integriert. Besonders engagierte Kommunen werden mit den Austrian SDG-Award ausgezeichnet – bis 16. Oktober kann man sich bewerben.
17.09.2020
©mak/fotolia.com

Gemeinden klagen LKW-Kartell auf Schadenersatz

Zahlreiche Gemeinden könnten beim Kauf von Tanklöschfahrzeugen für die örtlichen Feuerwehren Opfer illegaler Preisabprachen zwischen LKW-Herstellen geworden sein. Jetzt gibt es für die betroffenenen Gemeinden die Möglichkeit, sich an einer Sammelklage gegen das LKW-Kartell zu beteiligen. Hintergrund der Geschichte: Zwischen 1997 und 2011 ist es zu illegalen Preisabsprachen gekommen, was zur Folge hatte, dass Kunden, unter diesen auch zahlreiche Gemeinden, über Jahrzehnte zuviel für die beim Kartell bestellten LKW bezahlt hatten. Aktuell wird das Thema nochmal, weil die Verjährungsfrist jetzt bevorsteht. Interessierte an Schadenersatz müssen also schnell sein!
17.09.2020

September 2020-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

Die Septemberausgabe des KOMMUNAL setzt ihren Schwerpunkt auf die Gemeinden im digitalen Zeitalter. Zur Digitalisierung ist Ministerin Margarete Schramböck im Interview. Der Gemeindebund stellt seine Hauptforderungen zum Telekommunikationsgesetz vor.
17.09.2020
©Himmelssturm/Fotolia.com

Verkehr und Mobilität sind zentrale Zukunftsthemen aller Gemeinden

Im Vorfeld der Konferenz der Landesverkehrsreferenten gemeinsam mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler fordert der Österreichische Gemeindebund von Bund und Ländern einen stärkeren Fokus auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum, die Möglichkeit zur Radarüberwachung für Gemeinden und eine rasche Novellierung der Eisenbahnkreuzungsverordnung. Gerade was die Finanzmittel des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betrifft, ortet der Gemeindebund Verbesserungsbedarf und vor allem mehr Fokus auf den ländlichen Raum.
16.09.2020
©ptnphotof/fotolia.com

Neuer Erlass: Drittes Geschlecht

Ab sofort gibt es einen neuen Erlass, wonach es in Dokumenten beim Geschlechtseintrag neben “weiblich” und “männlich” nun auch die Bezeichnung für das “dritte Geschlecht” nämlich “divers”, “inter” oder “offen” bzw. “kein Eintrag”. Der Geschlechtseitrag kann im zentralen Personenstandsregister (ZPR) ausgewählt werden, teilt das Innenministerium mit.
15.09.2020
Am 13. September 2020 fanden die Gemeindevertreter- und Bürgermeistersterwahlen in Vorarlberg statt. ©Christian Schwier/Fotolia.com

So hat Vorarlberg gewählt

14.09.2020

Neue Corona-Maßnahmen – es wird wieder ernst

Bedingt durch die steigenden Corona-Zahlen hat die Bundesregierung erneut zu Verschärfungen der Corona-Maßnahmen gegriffen: Ab Montag wird auf Empfehlung der Corona-Ampel-Kommission der verpflichtende Mund-Nasen-Schutz in Supermärkten, im Handel, in der Gastronomie, in den Schulen, im Parteienverkehr, bei Behördengängen oder Dienstleistungen sowie weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln wieder eingeführt.
14.09.2020