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HABEN SIE FRAGEN ZU ÖSTERREICHS GEMEINDEN?

Forum 3: Effizienz über Gemeindegrenzen hinweg

Gemeindekooperationen haben in Österreich eine lange Tradition. Aber neue Herausforderungen erfordern neue Impulse. Im Forum 3 der Kommunalen Sommergespräche 2016 wurde dazu ein neues Motto ausgegeben, dass den frischen Wind in der interkommunalen Zusammenarbeit dokumentieren soll: „Move it“!

Bestehende Modelle nützen, ausbauen und weiterentwickeln: das war vor diesem Hintergrund die Hauptaussage der Podiumsdiskutanten* und der zahlreichen Entscheidungsträger aus den Gemeinden im Forum 3 der Kommunalen Sommergespräche 2016.  Denn Österreichs Gemeinden, so der Tenor, stehen vor neuen Herausforderungen. Dazu zählen die demografische Entwicklung, der Budgetdruck, die Komplexität bei verwaltungstechnischen Systemleistungen, die neuen technischen Möglichkeiten (Stichwort: E-Goverment) oder die beschränkten Ressourcen bei steigender Erwartungshaltung der Bevölkerung.

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©event-fotograf

Dies wurde auch anhand des  Kooperationsmodells aus dem Bezirk Waidhofen an der Thaya deutlich. Der Bezirk Waidhofen an der Thaya besteht aus 15 Gemeinden mit insgesamt 26.322 Einwohnern. In nur drei Jahren sind dort mehrere gemeinsame Projekte umgesetzt worden, darunter ein gemeinsames Beschaffungsmanagement, Einführung eines Baumkatasters, Lohnverrechnung, Kostenrechnung in den Bauhöfen und ein Bauhofleiterstammtisch.

Darüber hinaus könnten bestehende Gemeindeverbände ein wesentlicher Motor für neue Kooperationsmodelle sein bis hin zu Mehrzweckdienstleistungsverbänden. Oft sind rechtliche Probleme sehr hinderlich. Themenfelder vor diesem Hintergrund sind das Steuerrecht, die Gewerbeordnung oder das Dienstrecht. Nicht ausschließen wollen die Gemeindevertreter auch die teilweise Auslagerung von kommunalen Dienstleistungen (wie z.B. administrative Aufgaben) an private Unternehmen, wobei vorab Haftungsfragen und Verantwortung klar definiert werden müssten. 

In Summe wurden sechs Erfolgsfaktoren für erfolgreiche Gemeindekooperationen unter dem Motto „Move it“ definiert:

Motivation: Am Anfang muss ein politischer Grundkonsens zu einer Kooperation vorhanden sein sowie die Bereitschaft Aufgaben zu übernehmen oder auch abzugeben.

Organisation: Hier handelt es sich um das erforderliche Knowhow für die Umsetzung der Kooperation

Verhalten: Dieser Punkt beschreibt die Umsetzung der Kooperation. Dabei gilt es, die verschiedenen Denkweisen und Kulturen in den einzelnen Kommunen zu berücksichtigen. Ziel muss je nach Projekt ein interkommunales „Wir-Gefühl“ sein.

Einstellung: Dabei geht es um die Berücksichtigung der menschlichen Komponente. Nur mit dem Willen und der Bereitschaft der handelnden Personen und dem Verständnis der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist eine Gemeinde-Kooperation erfolgreich.

Inspiration: Jede Kooperation muss einen Nutzen für alle stiften. Kooperationen, die nur reine Kostenersparnis zum Ziel haben sind daher auszuschließen.

Transparenz: Nicht nur das Ergebnis – schon die Zwischenschritte im Kooperationsprozess sind den beteiligten sowie den betroffenen Personen offen, umfassend und zeitgerecht zu erläutern.

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