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HABEN SIE FRAGEN ZU ÖSTERREICHS GEMEINDEN?

Forum 1: Breitband – Autobahn oder Gemeindestraße?

28.7.2016 – Im ersten Forum der „Kommunalen Sommergespräche 2016“ ging es – unter Leitung des Chefredakteurs der Salzburger Nachrichten Manfred Perterer – um den Ausbau der Breitband-Infrastruktur im ländlichen Raum. Schnelles Internet ist – und wird in Zukunft noch viel stärker – die Voraussetzung für jegliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Das gilt vor allem für den ländlichen Raum. Eine schlechte Versorgung mit Breitband sorgt für eine gesteigerte Disparität zwischen den prosperierenden urbanen Zentren und vielen entlegenen Gemeinden.

Der österreichische Breitbandatlas weist viele weiße Flecken auf. Hohe Infrastrukturkosten, fehlender Wettbewerb im privaten Sektor, unklare Zuständigkeiten, unterschiedliche Herangehensweisen der Länder, teilweise veraltete Technologie, fehlendes Verständnis in manchen Gemeinden für die Notwendigkeit sind die Ursachen. Die Teilnehmer des Forums waren sich einig darüber, dass Österreich wesentlich mehr Anstrengungen unternehmen muss, um den Anschluss an internationale Standards (Muster Schweiz) im digitalen Zeitalter nicht zu verpassen.

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Der deutsche Berater Ernst-Olav Ruhle präsentierte eine Studie im Auftrag des Gemeindebundes, wonach die Zufriedenheit der Bürgermeister mit dem Ausbau von Breitband in Österreich gering sei. Unklarheit über Fördermöglichkeiten, komplizierte Zugänge, bürokratische Hemmnisse, hohe Infrastruktur- und Betriebskosten seien die Gründe dafür. Ruhle trat ebenso wie der Vorarlberger Berater Gerald Mathis dafür ein, die Ausstattung mit Breitband als Aufgabe der Daseinsvorsorge  zu sehen sowie die Versorgung mit Energie, Wasser, Mobilität oder die Entsorgung.

Beide Experten ermunterten die Gemeinden, das Heft selbst in die Hand zu nehmen, den Ausbau der notwendigen Infrastruktur (Glasfaser- statt Kupferkabel) nicht privaten Anbietern zu überlassen. Kooperationen zwischen mehreren Gemeinden erleichterten die Finanzierung. 

Schnelles Internet im Festnetz wie mobil ist eine entscheidende Frage für die wirtschaftliche Standortattraktivität. Handel, Gewerbe, Industrie, Tourismus brauchen leistungsfähige Datenleitungen. Arztpraxen, Architekten, Schulen sind auf sie angewiesen. Aus dem privaten Leben vor allem junger Menschen ist schnelles Internet nicht mehr wegzudenken. Die ohnehin im vollen Gang befindliche Landflucht kann nicht mehr mit alter Infrastruktur (Straßen, Züge, Busse) aufgehalten werden sondern braucht als Gegenpol einen Daten-Highway.




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