Inhalt anzeigen
Über uns Symbol

HABEN SIE FRAGEN ZU ÖSTERREICHS GEMEINDEN?

Die Kommunen im Fokus der Weltwirtschaft

23.7.2015 – So sind die öffentlichen Schulden weltweit – gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) – zwischen 1990 und 2000 um 3 % gestiegen, zwischen 2000 und 2010 um 23 %. Dieser Trend hat sich zwischen 2010 und 2014 fortgesetzt. Die Maastricht-Grenze (maximal 60 % des BIP) wurde 2014 von nur zwölf EU-Ländern erfüllt. Österreich gehört gegenwärtig nicht dazu und liegt bei 84,5 % bzw.
-80,51 Mrd. Euro; EU-weit fehlen -3.982 Mrd. Euro.

In Österreich liegen die Ausgaben für das Zinsniveau auf einem Rekordtief. Im Vergleich zu 2008 reden wir von einer Zinsersparnis von 274 Mio. Euro. Die Zinsausgaben sanken 2013 weiter um  18,9 % auf 178,2 Mio. Euro (2012: 219,4 Mio. Euro). Dies resultiert vor allem aus der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), des Schuldenabbaus der Gemeinden in den letzten drei Jahren (-333 Mio. Euro) sowie der variablen Verzinsung des Großteils der Gemeindeschulden.

Die globalen Finanzmärkte waren auch im Jahr 2014 wesentlich von den geldpolitischen Maßnahmen der Zentralbanken, insbesondere der EZB und der US-Notenbank (FED), aber auch der Bank of Japan (BoJ) geprägt. Anfang Jänner 2015 wurde ein groß angelegter Ankauf von Staatsanleihen (Quantitative Easing) durch die EZB beschlossen; damit soll der Markt mit zusätzlicher Liquidität versorgt und einer möglichen Deflation im Euro-Raum entgegengewirkt werden. Das Programm ist im März 2015 gestartet und umfasst ein Gesamtvolumen von 1.140 Mrd. Euro; über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren sollen damit Staatsanleihen und sonstige Wertpapiere von bis zu 60 Mrd. Euro monatlich angekauft werden.

Kommunal gesehen sind all diese Faktoren nicht der Ende der Welt, man muss mit diesen Gegebenheiten nur richtig umgehen. Die Haushaltsdisziplin der österreichischen Gemeinden ist deutlich sichtbar. Die Gemeinden erfüllen den Stabilitätspakt mit 68 Mio. Euro oder 0,021 % des BIP. Der Überschuss der laufenden Gebarung ist mit 1.550 Mio. Euro der dritthöchste seit 2000. Mit einer positiven Finanzspitze von rund 500 Mio. Euro gibt es noch Handlungsspielraum. Zudem bauten die Gemeinden weiter Schulden in Höhe von -7,4 Mio. Euro ab und Rücklagen von +110 Mio. Euro auf. Zusätzlich erhöhten sie ihre Investitionen um +181,7 Mio. Euro. Diese positive Haushaltssituation ergibt sich vor allem durch die positive Entwicklung der Einnahmenseite. So stiegen 2013 die Gemeindeanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Ertragsanteile) um 4,3 % bzw.  237 Mio. Euro. Die gemeindeeigenen Einnahmenquellen wiesen ebenso deutliche Anstiege auf: Dazu zählen die Gemeindeabgaben (+3,3 % bzw. 100 Mio. Euro), die Gemeindegebühren (+3,1 % bzw.
54 Mio. Euro) sowie Einnahmen aus eigenen Leistungen (+2,7 % bzw. 40 Mio. Euro). Durch die soliden Überschüsse bei den wichtigsten Gemeindefinanz-Kennzahlen und den weiteren Abbau von Schulden sowie den Aufbau von Rücklagen haben die Gemeinden 2013 den Weg der Haushaltskonsolidierung erfolgreich fortgesetzt.

Ein anhaltend hohes Investitionsvolumen auf kommunaler Ebene und der öffentlichen Hand ist sowohl unter dem Aspekt der Aufrechterhaltung qualitativ hochstehender Infrastruktur, als auch im Hinblick auf resultierende positive Konjunktureffekte relevant. Die Verbreiterung der Finanzierungsbasis für Infrastrukturinvestitionen ist dabei von besonderer Bedeutung; dies vor allem vor dem Hintergrund begrenzter budgetärer Spielräume, welche eine Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen über Budgetmittel alleine nicht zulassen. Konzeption, Planung, Finanzierung, Errichtung, Betrieb, Instandhaltung und gegebenenfalls Rückbau: Infrastrukturprojekte durchlaufen verschiedene  Phasen während ihrer Lebensdauer. Je besser diese einzelnen Zyklen aufeinander abgestimmt sind, umso größeres Effizienzpotenzial lässt sich realisieren. Ressourcenverbrauch und Kosten können so minimiert werden. Für die öffentliche Hand sind Lebenszyklusmodelle eine Chance, bei der Infrastrukturbeschaffung nachhaltig Optimierungspotenziale zu heben. Mit einem ganzheitlichen Kostenansatz betrachten Lebenszyklusmodelle nicht nur die Baukosten von Infrastrukturprojekten, es werden sämtliche mit der Infrastruktur in Zusammenhang stehende Kosten bei der Evaluierung des Infrastrukturprojektes berücksichtigt. Dadurch kann eine einseitige Konzentration auf Baukosten alleine vermieden werden. Steinbichler schloss mit einem Hinweis auf die Brückenfunktion, die die Kommunalkredit Austria in diesem Bereich einnimmt.




Diesen Beitrag fand ich ...
0 0